Rechtsprechung
| BSG, 16.10.1981 - 5b/5 RJ 36/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zulässigkeit der Berufung - Anspruch auf Tuberkulosehilfe für eine nichtversicherte Ehefrau
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anspruch auf Tuberkulosehilfe - Unterhaltsleistung - Behandlungsbedürftigkeit
Verfahrensgang
- SG Berlin, 20.09.1978 - S 29 J 1126/76
- LSG Berlin, 10.01.1980 - L 8 J 139/78
- BSG, 16.10.1981 - 5b/5 RJ 36/80
Papierfundstellen
- BSGE 52, 250
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.02.1981 - 5a/5 RKn 35/78
Blindenführhund - Ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung
Auszug aus BSG, 16.10.1981 - 5b/5 RJ 36/80
Ein Berufungsausschluß nach § 144 Nr. 1 SGG liegt nicht vor, wenn die ursprünglich sich über einen Zeitraum von mehr als 13 Wochen erstreckenden Leistungen zwischenzeitlich aufgrund Kostentragung von anderer Seite erbracht worden sind und der Kläger deshalb nur noch einen Erstattungsanspruch geltend machen kann (vgl BSG 1981-02-25 5a/5 RKn 35/78).